Berlin, 27.02.2019
NUTZUNGSBEDINGUNGEN Strassenbühne Neukölln
Willkommen bei Strassenbuehne.de!
Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher der Webseite strassenbuehne.de (im Folgenden 'Webseite“ genannt) geltenden Nutzungsbedingungen durch. Durch Nutzung dieser Webseite erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Inhaber der Webseite behält sich das Recht vor, die Informationen auf dieser Webseite jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen.
§1 Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Webseite Strassenbühne Neukölln (nachfolgend "Webseite’). Für die Nutzung der Webseite ist wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
2. Durch die Nutzung unserer Webseite sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beitrage erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.
3. Gegenstand der Strassenbühne Neukölln sind Artikel, Musik und Videos von und mit Künstlern der Strassenbühne Neukölln.
§2 Kontaktdaten und rechtliche Hinweise
Sollten Sie Fragen bezüglich unserer Webseite haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen :
Hossein Eggebrecht
Richardstr. 2, 12043 Berlin
Verantwortlich für redaktionelle Inhalte gemäß § 55 Absatz 2 RStV:
Hossein Eggebrecht.
§3 Verfügbarkeit der Webseite
1. Strassenbühne Neukölln hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das Systems erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von Strassenbühne Neukölln nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen.
2. Hossein Eggebrecht weist darauf hin:
• dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass Hossein Eggebrecht deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt,
• dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Webseite führen können,
• dass die Verfügbarkeit dieser Webseiten von außerhalb des Einflussbereichs von Hossein Eggebrecht liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.
§4 Diskussionsforen
Soweit Hossein Eggebrecht zeitweise oder dauerhaft auf ihren Webseiten Diskussionsforen anbietet, wird von den Teilnehmern der Diskussionsforen erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Besucher dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflatigen, anstößigen, diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen.
§5 Elektronische Kommunikation
Wenn Sie einen Dienst von Strassenbühne Neukölln nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Webseite oder im Rahmen sonstiger Dienste von Strassenbühne Neukölln. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.
§6 Urheberrecht und Datenbankrechte
1. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst von Strassenbühne Neukölln enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von Strassenbühne Neukölln oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst von Strassenbühne Neukölln enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum von Strassenbühne Neukölln und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
3. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines Dienstes von Strassenbühne Neukölln systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von strassenbuehne.de kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Dienstes von Strassenbühne Neukölln zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von strassenbuehne.de keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes von Strassenbühne Neukölln beinhaltet.
§7 Patente
Alle Patente die auf Strassenbühne Neukölln angemeldet sind, sind auch auf alle Dienste und sonstige Produkte von Strassenbühne Neukölln anwendbar. Es kann vorkommen, dass die jeweiligen Patente unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden.
§8 Ihr Konto
1. Der Zugang zu einigen Diensten der Webseite, setzt die Erstellung eines Kontos voraus.
2. Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet, denen das Anmeldeformular auf der Webseite strassenbuehne.de bereit gestellt wird.
3. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu seiner Person zu machen. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer dazu, seine Angaben regelmäßig zu kontrollieren, um die Richtigkeit dieser zu gewährleisten.
4. Wenn Sie einen Dienst von Strassenbühne Neukölln nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig sind und dass Sie uns von jeglichen änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen. Sie können einige der Informationen, die Sie uns gegeben haben, auf unserer Webseite einsehen und aktualisieren.
5. Der Nutzer kann seinen Benutzernamen und sein Passwort nachträglich jederzeit andern.
6. Sie dürfen einen Dienst von Strassenbühne Neukölln nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang von Strassenbühne Neukölln zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.
7. Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von Strassenbühne Neukölln nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.
8. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen die Dienste auf der Webseite vorzuenthalten oder Mitgliedskonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien verstoßen.
9. Die Nutzer dieser Webseite können ihr Konto jederzeit löschen, indem Sie eine entsprechende Nachricht iiber das Kontaktformular abschicken. Das Konto des Nutzers wird unverzüglich gelöscht, sobald der Nutzer das Formular ausgefüllt und abgeschickt hat.
10. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.
11. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte, die in das Portal eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die
• Rassismus
• Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
• Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
• Hetzen gegen Personen oder Unternehmen
• persönlichkeitsverletzende äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede
von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
• urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
• sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten
• Pornografie
• anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen darstellen, betreffen oder beinhalten.
12. Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich soweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten des Portals ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt.
§9 Ansprüche aus Immaterialgüterrechten
Strassenbühne Neukölln respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an strassenbuehne.de über eine Rechtsverletzung.
§10 Nutzungsrechte
1. Der Nutzer räumt dem Betreiber ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Inhalte in dem Online-Angebot zu verwerten. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen.
2. Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei dem Betreiber. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die der Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in das Portal eingestellt haben.
§11 Haftung
1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von Strassenbühne Neukölln ohne Unterbrechungen verfügbar und übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste von Strassenbühne Neukölln kann gelegentlich unterbrochen oder beschrankt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
2. Strassenbühne Neukölln haftet unbeschrankt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Strassenbühne Neukölln oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfullungsgehilfen von Strassenbühne Neukölln beruht.
3. Ferner haftet Strassenbühne Neukölln für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Strassenbühne Neukölln jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Strassenbühne Neukölln haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, fiir einen Mangel nach übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mangeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Soweit die Haftung von Strassenbühne Neukölln ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen
§12 Freistellungsanspruch
Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
§13 Links zu anderen Webseiten
1. Für Links die nicht von Hossein Eggebrecht betriebenen werden und sich auf deren auf deren Webseite befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.
2. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Webseite verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Webseite aufmerksam zu machen.
3. Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu den Webseiten von Hossein Eggebrecht. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.
§14 Datenschutz
1. Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass - ohne Einwilligung - keine personenbezogenen (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten gespeichert werden.
2. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, das vorherige Einverständnis des Nutzers der Webseite einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Besucher oder Nutzer willigt vorher ein.
3. Wir weisen darauf hin, dass die übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
4. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten
5. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/ Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
6. Weitere Angaben werden separat in der Datenschutzrichtlinie gemacht.
§15 Cookies
1. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann iiber die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
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3. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
4. Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
§16 änderungen der Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, änderungen an Diensten von Strassenbühne Neukölln, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von Strassenbühne Neukölln nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.
§17 Kein Verzicht
Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
§18 Schlussbestimmungen
1. Vertragssprache ist deutsch.
2. Wir behalten uns das Recht vor, änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
3. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
4. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
